Knalleffekt um Pandemie Gesetz-alles wegen der FPÖ
Die fatalen Folgen der Corona-Pandemie haben die Schwächen im alten Epidemiegesetz offenbart. Ein neues Gesetz sollte her, nun die brisante Wende.
Als 2020 die Corona-Pandemie ausgebrochen ist, mussten die österreichischen Behörden auf Basis eines Epidemiegesetzes aus dem Jahr 1913 (re)agieren. In den vergangenen Jahren wurde es zwar mehrmals überarbeitet, dennoch galt es schon vor Pandemie-Ausbruch als veraltet. Der Rechnungshof forderte bereits im Jahr 2019 eine Neufassung.
Folglich war die Neuaufstellung des Epidemiegesetzes ein großes Vorhaben der aktuellen Bundesregierung. Im September 2022 kündigte Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) eine rasche Neufassung des Gesetzes an.
Die Regierung hingegen sprach davon, bis Ende 2023 einen entsprechenden Entwurf in Begutachtung schicken zu wollen. Im Dezember 2023 hieß es seitens des Gesundheitsministers wiederum, dass der Entwurf im Ministerium vorliege, dieser aber noch mit dem Koalitionspartner abgestimmt werden müsse.
Seitdem drangen allerdings keine neuen Informationen ans Tageslicht – bis jetzt. Am Dienstag berichtete die „Presse“ mit Verweis auf informierte Quellen, dass die geplante Reform vermutlich geplatzt ist. Politisch sei sie bereits abgesagt, so würde sich die Beschlussfassung im Nationalrat zeitlich nicht mehr ausgehen.
Eine offizielle Bestätigung steht allerdings noch aus. Das Gesundheitsministerium verwies auf „laufende Gespräche mit dem Koalitionspartner“, zudem finde „eine umfangreiche Einbindung von Stakeholdern“ statt, schrieb die „Presse“.
Einen offiziellen Grund für die vielen Verzögerungen (und die mutmaßliche Absage) gibt es nicht. Laut „informierten Kreisen“ gebe es aber einen Hauptgrund, so die Tageszeitung. Demnach wolle die Regierung im Nationalratswahlkampf der FPÖ keine zusätzlichen Stimmen geben. Man habe die Befürchtung, dass ein neues Pandemiegesetz nur FP-Chef Kickl in die Hände spielen würde.
Quelle: © heute.at 17.5.2024
Das schlägt dem Fass den Boden aus.
Hat man uns Ungeimpften, auf Grund eines uralten Pandemie Gesetzes, aber auch die Menschen, zum mRNA Stoff spritzen mit unlauteren Mitteln wie Todesangst schüren in den Medien und das im Minutentakt auf allen Sendern bis auf ServusTV der sich hier nicht daran beteiligte und bis heute noch versucht alle Parteien und Ansichten in Diskussionen zu vereinen.
Ich misstraute diesem brutalen Politiker System von Anfang an. Mein Glück ich habe als Kind schon Diskriminierungen, seelischen Terror durchlebt, durch Sadisten und bin 14 Tage im Kreis gegangen in der Wohnung anfangs März 2020. Aber nach dem ersten Einkauf in meinem Geschäft bekam ich meinen Mut wieder zurück und hielt mich an keine Maßnahme die man der Bevölkerung aufs Auge drückte.
Ich ließ mich sofort Maske befreien (Übrigens die trug ich in der Glaskünstler Ausbildung beim Sandstrahlen und Glasschneiden, da der Glasstaub nicht unterschätzt werden darf. Aber die Vorschrift der Firmen sagten: Maximale Tragdauer 60-70Minuten mit Pausen von Minimum 30Minuten im Freien.) da ich gut Bescheid wußte darüber und die Vorschriften kannte.
Ich machte den Hype von den Tests absolut nicht mit. Und blieb seit 1969 ungespritzt.
Und blieb seit 2015 Grippe-Verkühlungsfrei. So viel zum Virus der tödlich sein soll. Influenza hat Jährlich zwischen 2000 bis 7000 Tote aufzuweisen gehabt vor 2020. Man ging her und hat Corona Tote erlogen!
Es wurden sterbende getestet; waren sie positiv (was nicht sicher war) so wurden sie als Corona Tote eingetragen. (Krankenhauspersonal erzählte mir das) Auch bei den Ungespritzten gab gar nicht so viele Coronakranke wie bei den Gespritzten die ja getrennt in eigenen Zimmern aufgeteilt waren.
Sogar Herzinfarkt Patienten hatten im Entlassungsbefund Corona Patient stehen. Ein Bekannter wehrte sich dagegen und musste mit der ÖFFENTLICHKEIT drohen, dass dieser Entlassungsbefund umgeschrieben wurde.
Mir geht es gut, aber ich habe 5 Todesfälle in meinem Umfeld, Freundin und Familie. 10 schwer kranke Menschen die auf Grund der Spritzung Krebs usw. bekamen und das Ende ist der Tod.
————————————————————————–